Kawi Schneider, St. Goar, 27. 1. 2004

Eine klare Stimme zur Rechtslage in Deutschland

"Daß kein Friedensvertrag geschlossen wurde, kann auch folgenden Grund haben: Großdeutschland umfaßt nicht nur sein europäisches Gebiet, sondern ein etwa gleichgroßes in der Antarktis: Neuschwabenland. 1946/47 wollte es der US-amerikanische Admiral Byrd erobern (...)"

Dies schrieb der Nürnberger Jurist Klaus Huscher (geb. 1931) in seiner Zeitschrift "Denk mit!" (1 - 3/1989 S. 15) Ich sprach mit ihm Ende 2003. Wie wenige verstand er von Anbeginn, daß Deutschland 1945 NICHT "besiegt und besetzt" wurde, sondern daß nur die Nordhälfte Deutschlands besetzt wurde, nicht der Süden bzw. Neuschwabenland. Darüber schrieb er einiges, auch daß die Alliierten die "neue deutsche Technik" der "Wunderwaffen", worunter die maßgebliche SS Entwicklungsabteilung IV vor allem die Flugscheibe und die Kraftstrahlkanone verstand, NICHT erbeuten konnten - und daß der Krieg seit 1945 bis heute gegen die deutschen Geheimtruppen weitergegangen ist. Huscher, der nicht am Endsieg der Reichsdeutschen zweifelt, gab mir Kostproben aus seinen Schriften. Mit am interessantesten finde ich das 8-Seiten-Heft "Der moderne Rechtskampf des VBDR. Volksbund Deutsches Reich, vom 2. 5. 1999. Zitat:
(Offener Brief)
"An die sogenannte "Staatsanwaltschaft" u. das sogenannte "Landgericht" Nürnberg-Fürth (...) 28. September 1998

Betr. Ihre Akten-Zeichen 403 Js 33518/98, 403 Js 41313/98 (...)

1. Seit Oktober 1976 verfolgen Sie mich unter dem Vorwand der "Volksverhetzung", zuletzt durch Hausdurchsuchungen (...). Tatsache ist aber, daß Sie Volksverhetzung schützen (...).

(...)

4. Die Reichsverfassung von 1919 wurde nie außer Kraft gesetzt - auch nicht im Dritten Reich -, folglich ist sie in Kraft. (...)

5. Erst recht beachten Sie nicht das Völkerrecht, nach dessen geschriebenem Teil der Haager Landkriegsordnung in Artikel 43 eine Besatzungsmacht die bestehenden Landesgesetze zu beachten hat, und nicht Gesetze außer Kraft zu setzen bzw. sogar neue "Verfassungen" zu befehlen hat, wie mit dem sogenannten "Grundgesetz" geschehen. (...)

(...)

6. Sie leisten einen "Eid" auf dieses sogenannte "Grundgesetz" (...).

7. Mit diesem "Eid/Meineid" wird Artikel 45 der Haager Landkriegsordnung umgangen, der verbietet, vom Besetzten den Treueid zu verlangen, was aber insbesondere wegen Artikel 139 des sogenannten "Grundgesetzes" doch geschieht. (...)"

Anm. KS: Art. 139 GG definiert das GG als nachrangig gegenüber den alliierten "Entnazifizierungsgesetzen". Man beachte auch den Unterschied zur KRR, die so tut, als sei das Grundgesetz besatzungsrechtlich in Ordnung.
Beachtenswert auch die Bemerkung, daß im Dritten Reich die Weimarer Verfassung NICHT außer Kraft gesetzt war. Auch dazu wird ja überall gelogen: Die glücklichste und erfolgreichste deutsche Volksherrschaft fing in Wirklichkeit mit Hitler erst an! Sein Ermächtigungsgesetz war nicht das erste, aber das erste erfolgreiche, und es war von der Mehrheit getragen, und seine Regierung hatte auch Minister aus anderen Parteien! Da gab es damals auf der ganzen Welt auch gar keine Zweifel - 1936 feierte die Welt die olympischen Spiele in Berlin, Journalisten aus aller Welt beschrieben die wieder glücklich gewordenen Deutschen, 1939 ernannte die Newsweek Hitler noch zum "Mann des Jahres!" Weiter - wie zum heutigen verlogenen NS-Opfer-Gedenktag passend sind Huschers Punkte 12 und 13:

"12. Ebenso "beschlagnahmen" Sie (...) sogar Sachgutachten wie das "Leuchter"-Gutachten, das ich selbst mitfinanziert habe!

13. SELBSTZENSUR
(...)

40. (...) Zum geschriebenen Völkerrecht gehört die Haager Landkriegsordnung vom 18. Oktober 1907. Deren Artikel 43 und 45 lauten:

Artikel 43: Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängigen Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze."

"Artikel 45: Es ist untersagt, die Bevölkerung eines besetzten Gebietes zu zwingen, der feindlichen Macht den Treueid zu leisten."

41. Damit ist klar, daß die Außerkraftsetzung deutscher Gesetze durch die Alliierten völkerrechtswidrig geschah (...).

42. Ebenso völkerrechtswidrig war die Verhaftung des deutschen Staatsoberhauptes, Großadmiral Dönitz am 23. Mai 1945, und der Reichsregierung unter dem Ruf: "Hände hoch und Hosen runter!" Völkerrechtswidrig u. a. deswegen, weil die Alliierten ihn als Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Wehrmacht anerkannt haben. Sie verlangten Vollmachten von ihm für die Kapitulationsurkunden (...)"

Anm. KS: Daß die "Kapitulationsurkunden", mit von den Besetzern "verlangten" (ach ja) "Vollmachten" auch noch, aus guten Gründen, z. B. wegen der Weiterexistenz des Deutschen Reichs in seiner Südhälfte Neuschwabenland, als erzwungene Manipulation und damit als ungültig anzusehen sind, ist ein anderes Thema. Klaus Huschers Darstellung ist aber in vielen Aspekten unwiderlegt. SELBSTZENSUR gemacht hat, gehörte er zu den Pionieren. Die manchmal behauptete "Beschlagnahmung" des Deutschen Reichs durch sogenannte "Siegermächte" (wen sollen die eigentlich besiegt haben?) ist vor dem Hintergrund seiner klaren Ausführungen sofort als fürchterlicher Unsinn erkennbar, genau wie die angebliche Rechtmäßigkeit eines - alliierten Anordnungen gegenüber nachrangigen - "Grundgesetzes". Die komplette BRD wird von Huscher deshalb "antideutsche verfassungswidrige Verschwörung" (Punkt 29) und "ausländische Diktatur" (33) genannt

[Die Zensur erforderte es, hier sowohl zwei Absätze wie auch zwei Verweise zu anderen Netzseiten zu entfernen!]

Wird von den BRD Politikern immer darauf hingewiesen das man keinen Freidensvertrag schliesen können weil man sonst Reparationszahlungen leisten müßte.
Wir haben doch schon genug gezahlt und auch für den ersten Weltkrieg zahlen wir immer noch!
Wie ist dann aber der Status der BRD und seiner Organe?
Und nur eine freie Deutsche Regierung kann einen Friedensvertrag schließen. Oder evtl. Ist er in Zukunft wirklich nicht mehr nötig , wenn neue Staaten erstehen und andere zerfallen?

Ein Friedensvertrag ist natürlich völliger unsinn, weil:

1. Das Reich nach Völkerrecht wiederhergestellt werden müßte (territorial)

2. Das Volk des wiederhergestellten Deutschen Reiches eine Regierung wählen/bestimmen müßte (Selbstbestimmungsrecht; Die BRD Regierung ist ja nicht die Reichsregierung)

3. Die dann neue Reichsregierung erst darüber entscheiden müßte, ob man Reparationszahlungen, welche ja dann erst noch einmal gefordert werden müßten (!!!), zahlen will.

3a. Das Deutsche Reich wäre ja auch nicht automatisch Mitglied der NATO oder der EU. Die bisherigen "BRD"-Zahlungen andiese würden also wegfallen.

Im Falle eines Friedensvertrages müßte über sehr viel neu entschieden werden, da alle bisherigen Verträge und Absprachen, welche noch mit der BRD getätigt wurden, neu verhandelt und beschlossen werden müßten.

Aus diesem Grund wollen div. Kreise gar keinen Friedensvertrag !!!!!!!

Ich muß sagen einer der wenigen Politiker der BRD von denen ich etwas halte , war Franz-Josef-Strauß. Seit dem dieser nicht mehr ist geht es auch in Bayern bergab!
Ihr solltet mal sein Buch (in Internet-Buchhandlungen günstig zu finden) Franz Josef Strauß Erinnerungen lesen. Es ist eine Geschichte der BRD. Strauß wollte aus der BRD einen wirklich freien Deutschen Staat machen , ganz das Gegenteil was heute daraus wurde. Deshalb rüstete er auch auf. Die Bundeswehr der Anfangsjahre ist in keiner weise mehr mit der heutigen BW zu vergleichen. Deshalb wollte Strauß auch die Atomwaffen , den dann hätte er die Souveränität Deutschlands als ersten Schritt der damaligen BRD erklärt. Wie er im Buch selber zugibt hat er zu spät erkannt das sich Adenauer vollkommen den Alliierten angebiedert hat. Während Strauß als Urbayer und Weltkriegssoldat ungehobelt seine Meinung bei den Alliierten einbrachte und dort ob diesen Respekt genoß. Frankreich unter General de Gaulle wollte sogar weil es den Amis nicht traute und die Kommunisten Gefahr aus dem Osten real war ein eigenes Verteidigungsbündnis mit der BRD. Dies Vertrauen und diese Überlegung hatte Strauß geschaffen! Strauß verlangte von den Franzosen die gemeinsame Entwicklung und den gemeinsamen Besitz von Atomwaffen. Wäre dies geglückt hätten wir heute eine andere Lage. Dies zeigt , das zwei Patrioten durchwegs am besten die Interessen ihrer Länder vertreten und sogar zusammenarbeiten können. Strauß wollte auch das Deutschland wieder eigene Rüstungsindustrien besitzt die von Panzern über eigene Flieger alles selbst herstellen. Da die Französischen Streitkräfte in ihrer Aufrüstung veraltet waren und auch nicht von den Amis abhängig sein wollten , stimmten sie Strauß in allem zu! Neben der Atombombe wollte De Gaule seine also die Französische Armee und die Deutsche Armee zumindest bei der Infantrieausrüstung gemeinsam Ausrüsten , dies wäre auch Aufgabe der Deutschen Wehrindustrie gewesen , hätte die Kosten enorm gesenkt und die Deutsche und die Französische Armee wären eine der effektivsten auf dem Europäischen Kontinent geworden. England und die anderen wären völlig ausgeschaltet gewesen. Zum anderen wäre die Deutsch-Französische Feindschaft für immer erledigt gewesen. Bayern hatte mit Frankreich noch nie Probleme und konnte gut aus der Geschichte heraus mit den Franzosen verhandeln. Wie Strauß schreibt konnte er sogar Adenauer von dieser Sache überzeugen. Als die Franzosen diese Sache dann einforderten war leider Ehrhard der neue Kanzler und der verhinderte dies mit seinem NEIN! Strauß und De Gaule waren empört , die Franzosen fühlten sich von den Deutschen verraten und verkauft und so starb diese Sache zu ungunsten Deutschlands. Strauß hat auch immer die ehm. Grenzen des Deutschen Reiches vertreten,
Eine Friedensvertrag brauche wir vermutlich Tatsächlich nicht mehr , und nach so langer Zeit ist auch in Deutschland keiner mehr der noch die Verantwortung für den II. WK zu tragen hätte. Und andere Zeiten werden kommen. Wenn doch dann muß man wie in der Sache der Widervereinigung wohl mit Rußland wieder beginnen.

Wir Bayern müssen bereit sein , wenn die Geschichte es erfordert,notfalls die letzten Preußen zu werden! (Franz Josef Strauß).

Ich halte erst einmal alle BRD´ler für ausgemachte ZENSUR!
Von diesen ZENSUR gefiehl mir aber F.-J.Strauß ebenfalls recht gut. bei einer solchen Aufzählung würde ich helmut Schmidt aber auch nicht vergessen wollen.

Friedensvertrag???
Da habe ich mir persönlich noch gar keine rechten Gedanken drüber gemacht, da ein solcher ja nur mit einer deutschen Reichsregierung geschlossen werden könnte.
Einen uns durch die Alliierten angebotenen Friedensvertrag würde ich auf alle Fälle erst einmal ausschlagen.

Strauß war ein Bayerischer Volkstribun und Taktiker. Nationalkonservativ und versuchte zu machen was in der BRD und mit der BRD machbar war. Wäre es ihm Geglückt stünden wir heute besser da als Österreich. Zwar verbunden mit Frankreich und wohl auch den USA aber Souverän. Und aus der Widervereinigung hätte er mit den Russen auch mehr gemacht. Er hatte zum Schluß seines Lebens sehr guten Kontakt zu den Russen die ihn auch wie die Franzosen trauten. Obwohl er Antikommunist war. Nicht nur die DDR wäre zu uns gekommen , sondern mit Sicherheit auch das von Rußland verwaltete Ostpreußen. Das Schicksal oder die Vorsehung wollte es leider anders. Was wir heute alles über ihn wissen. Würde er noch leben wäre er auf alle Fälle mindestens ein Rechtextremer!
Helmut Schmid gut , heute sagt er vieles was er damals hätte sagen sollen.
Auch Kurt Schuhmacher war nicht schlecht.

Ziat Strauß:
Erhält man die BRD weiterhin in diesem Zustand(Kolonie der Westalliierten) , dann muß sich das über die nationalen Grenzen hinweg auswirken und kann, langfristig, zur Tragödie Europas werden. Die Bundesrepublik bleibt dann handlungsunfähig, und eine handlungsunfähige BR Deutschland ist die sicherste Garantie für eine dauerhafte Festigung des sowjetischen Imperiums. Die Deutschen im Zustand der geistigen Knechtschaft , die Deutschen im Zustand der permanenten Demut, die Deutschen als Büßer in härenem Hemde zu halten-hinter solchen Bemühungen stehen kalt kalkulierte politische Überlegungen. Meine Forderung daß bei aller Anerkennung der ganzen geschichtlichen Wahrheit , die Deutschen aus dem Schatten Hitlers heraustreten müßten ist Fakt , wenn wir wieder Frei werden und selber Politisch handeln wollen.
FJS

Strauß war in Bayern und der BRD immer recht national und konservativ, was nicht zuletzt seiner teils sehr eigensinnigen, nationalen Politik gegenüber der damaligen DDR (SBZ) zu erkennen ist.

Wärend er jedoch in der BRD of recht national bzw. nationalistisch "rüber kommt", war er auf internationaler Ebene immer internationalistisch.
Hier forderte er einen "Einwanderungsstopp" und in Süd-Afrika bezeichnete er die BRD als "Einwanderungsland".

Er war ein Musterbeispiel für die Doppelzüngigkeit und die "Verdummungs"-Politik der Etablierten!